Allgemeine Geschäftsbedingungen des eSimFLAG-Dienstes

1.1. Gegenstand.

Mit den im Folgenden aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „besondere Bedingungen“) wird das Verhältnis zwischen Telefonica Móviles España S.A.U., mit Steuernummer (CIF) A-78923125 und Firmensitz in Ronda de la Comunicación s/n, Distrito Telefónica, Edificio Sur 3, 28050 Madrid, eingetragen ins Handelsregister von Madrid, ST-1, Band 8958, Allgemein 7804, Abschnitt 3 des Gesellschaftsbuches, Folio 92, Blatt Nr. 85226-1, 1. Eintrag, und dem Kunden des Dienstes (nachfolgend der „Kunde“) in Bezug auf die Erbringung des eSimFLAG-Dienstes (nachfolgend der „Dienst“) geregelt.

1.2. Annahme.

Die uneingeschränkte Annahme dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die unabdingbare Voraussetzung für die Erbringung des Dienstes. Der Kunde gibt in diesem Sinn an, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ihm jederzeit unter www.esimflag.com sowie unter der Telefonnummer 900 774 747 (+34 91 707 47 47 für Anrufe aus dem Ausland) zur Verfügung stehen, gelesen, verstanden und angenommen zu haben.

Mit der Nutzung des Dienstes geht die Zustimmung des Kunden zu den Nutzungsbedingungen der App und sämtlichen Hinweisen, Nutzungsbestimmungen und Anweisungen einher, die ihm von eSimFLAG nach der Annahme der vorliegenden Bedingungen zur Kenntnis gebracht werden. Die Nichtannahme innerhalb der dafür vorgesehenen Frist führt zur Beendigung des Dienstes durch den Kunden.

1.3.Geheimhaltung der Kommunikation und Integrität und Sicherheit von Netzen und Diensten.

eSimFLAG setzt die jeweils verfügbaren technischen Mittel ein, um die in der spanischen Verfassung garantierte Geheimhaltung der Kommunikation zu gewährleisten, unbeschadet der gegebenenfalls angeordneten rechtmäßigen Überwachung. eSimFLAG ist von jeglicher Haftung befreit, die sich aus der Beschaffung von Aufzeichnungen durch den Kunden oder Dritte, deren Verwendung oder Veröffentlichung und generell aus Handlungen oder Unterlassungen ergibt, die nicht eSimFLAG zuzurechnen sind und die die Vertraulichkeit und Geheimhaltung der Telefongespräche verletzen. eSimFLAG ergreift die nach geltendem Recht zulässigen technischen Maßnahmen, um die Integrität der Netze zu gewährleisten und sie vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

2.1. eSimFLAG

eSimFLAG stellt dem Kunden eine digitale SIM-Karte zur Verfügung, die im Telefon heruntergeladen und aktiviert werden kann, ohne dass es einer physischen SIM-Karte bedarf. Damit kann man im Ausland eine Verbindung mit lokalen Netzen herstellen und muss am Reiseziel keine physische SIM-Karte kaufen. Der Kunde kann für das/die Reiseziel(e) Tagesgutscheine mit unbegrenztem Datenvolumen erwerben, und die Internetverbindung wird automatisch hergestellt, ohne das Gerät oder die eSIM-Karte zu wechseln.

Mit den Datenpaketen erhält man unbegrenztes Datenvolumen am gewählten Reiseziel. Man kann damit keine Verbindung in Netze anderer Länder herstellen. Darüber hinaus kann man mit dieser eSIM-Karte auch nicht telefonieren oder Textnachrichten verschicken.

Die erworbenen Datenpakete können nur an dem spezifischen Reiseziel genutzt werden.

2.2. Voraussetzungen für den Vertragsabschluss

Der Nutzer muss sich für den Erwerb von eSimFLAG entweder auf unserer Website www.esimflag.com oder in der App eSimFLAG registrieren. Dafür hat der Nutzer und Käufer seine E-Mail-Adresse, ein Passwort und die Mobilfunknummer anzugeben.

Für die Nutzung des Dienstes stellt eSimFLAG dem Kunden eine eSIM-Karte zur Verfügung, die in jedem, mit einer eSIM-Karte kompatiblen Gerät heruntergeladen werden kann.

Nach Erwerb des Gutscheins für das Datenpaket und innerhalb einer Frist von 90 Tagen nach Kaufdatum wird der Dienst automatisch aktiviert, indem das Gerät mit dem Mobilfunknetz des Landes, für das der Gutschein gilt, für die Dauer der gebuchten Tage eine Verbindung mit unbegrenztem Datenvolumen herstellt.

Der Begriff „gebuchter Tag“ ist in dieser Hinsicht für einen Zeitraum von 24 Stunden zu verstehen, ungeachtet entsprechender Uhrzeiten.

Darüber hinaus kann der Nutzer die Gültigkeitsdauer des erworbenen Gutscheins verlängern, indem er vor oder während der Nutzung des ersten Gutscheins einen weiteren Gutschein für dasselbe Reiseziel erwirbt und dadurch die Anzahl der Tage, an denen der Dienst in Anspruch genommen werden kann, erhöht. Nach Ablauf der mit dem Kauf gebuchten Anzahl von Tagen steht über unsere eSimFLAG keine Internetverbindung mehr zur Verfügung. Die Karte kann aber für weitere Käufe auf dem Endgerät verbleiben, also ohne erneutes Herunterladen, was spätere Käufe erleichtert.

Der Nutzer kann die eSIM jederzeit über die entsprechenden Einstellungen seines Geräts entfernen. Allerdings muss die eSIM für die Nutzung des Dienstes im Endgerät verbleiben, weshalb sie erst gelöscht werden soll, wenn das entsprechende Datenpaket verbraucht oder abgelaufen ist.

Für das Herunterladen der eSIM und dem Erwerb eines Datenpakets wird eine stabile Internetverbindung benötigt.

Der eSimFLAG-Dienst ist rund um die Uhr und an allen Tagen der Woche verfügbar. Für Unterbrechungen des Dienstes oder Empfangsprobleme aus nicht von eSimFLAG zu verantwortenden Gründen wird keine Haftung übernommen.

Der vorliegende Vertrag bleibt gültig, solange der Kunde seine eSimFLAG-Login-Daten aktiv hält, und hat ab Annahme dieser Bedingungen zum Kaufzeitpunkt eine Laufzeit von maximal 24 Monaten, es sei denn, der Kunde beantragt vor Ablauf dieser Frist die Löschung seiner Login-Daten.

Der Nutzer kann den Dienst innerhalb von maximal 90 Tagen nach dem Kauf eines Datenpakets aktivieren und nutzen. Nach Ablauf dieser Frist verliert das erworbene Datenpaket seine Gültigkeit.

eSimFLAG wendet die für die jeweilig gebuchte Modalität geltenden Preise an. Die entsprechenden finanziellen Bedingungen werden dem Kunden in einem Anhang zu diesem Vertrag ausgehändigt. Darüber hinaus sind die korrekt aktualisierten eSimFlag-Preise auf der Website www.esimflag.com einsehbar. Informationen zu den Preisen können auch über die extra dafür eingerichtete telefonische Auskunftsnummer erfragt werden. Der Kunde kann jederzeit kostenlos schriftlich Preisinformationen anfordern und erhalten.

Die Buchung des Dienstes über eSimFLAG erfolgt über die auf der Kaufseite angegebenen Zahlungsmittel, wie Kreditkarte, Bizum, PayPal oder Apple Pay.

Standardmäßig wird eine vereinfachte Rechnung erstellt, die folgende Angaben enthält:

1. E-Mail-Adresse
2. Beschreibung und Preis des gebuchten Datenpakets
3. Angewandte Steuern
4. Transaktionsdaten
5. Rechnungsdaten

Nur wenn der Kunde vom Kundenservice eine vollständige Rechnung anfordert, werden die übrigen erforderlichen, zuvor nicht angegebenen Daten abgefragt:

1. Vor- und Familienname
2. Rechnungsanschrift
3. Ausweisdokument

Alle eSimFLAG werden im Voraus bezahlt, und die Preise enthalten alle indirekten Steuern, sofern nicht anders angegeben.

Das Angebot umfasst Datenpakete mit unbegrenztem Datenvolumen für bestimmte Länder, deren Liste auf unserer Website www.esimflag.com regelmäßig aktualisiert wird. Ungeachtet dessen behält sich eSimFLAG das Recht vor, die Verfügbarkeit dieser Datenpakete in einigen Ländern einzuschränken.

Der Erwerb von eSimFLAG wird pro Kaufvorgang auf maximal 10 eSIM-Karten und 10 Datenpakete pro eSIM beschränkt.

Der vorliegende Vertrag endet mit der endgültigen Einstellung des Dienstes aus den allgemein gesetzlich anerkannten Gründen, insbesondere aus folgenden Gründen:

1. Auf Wunsch des Kunden, der eSimFLAG mindestens zwei Werktage vor dem Datum des Vertragsendes mitzuteilen ist. Der Kunde kann sein Recht auf Beendigung des Vertrags über die Mailbox help@esimflag.com ausüben.
2. Aufgrund schwerwiegender Verletzung der sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen sowie einer Nutzung des Dienstes, bei dem gegen Treu und Glauben oder gegen die allgemein anerkannten Praktiken für die ordnungsgemäße Nutzung von Mobilfunkdiensten verstoßen wird.
3. Der Gutschein für das Datenpaket muss innerhalb von 90 Tagen nach dem Kauf verwendet werden. Nach Ablauf dieser Frist verliert der Gutschein seine Gültigkeit und kann nicht mehr genutzt werden.
4. Aufgrund des Vertragsablaufs 24 Monate nach dem Kauf und der Annahme der Bedingungen, ohne dass selbiger verlängert wurde.
5. Aufgrund rechtswidriger oder missbräuchlicher Nutzung des Dienstes, bei der der Kundenstatus zur Ausübung einer geschäftlichen, beruflichen oder wirtschaftlichen Tätigkeit genutzt wird, deren Zweck die Weitergabe oder der Weiterverkauf des eSimFLAG-Dienstes bzw. die Weiterleitung von Anrufen oder Datenverkehr an Dritte ist.

eSimFLAG wendet beste technische und verfahrenstechnische Fortschritte an, um jederzeit die höchste Qualität aller im Rahmen des Dienstes erbrachten Kommunikationsleistungen zu gewährleisten.

- Im Falle einer vorübergehenden Unterbrechung des Dienstes hat der Kunde Anspruch auf eine automatische Entschädigung (sofern diese mehr als einen Euro beträgt), deren Höhe dem dreifachen Tagesbetrag des zum Zeitpunkt der Unterbrechung gültigen Datenpakets entspricht, anteilig berechnet für die Dauer der Unterbrechung.

Im Falle einer vorübergehenden, kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Unterbrechung des Internetzugangs über das vom Kunden genutzte Datenpaket, die länger als sechs Stunden zwischen 8 und 22 Uhr Ortszeit dauert, hat der Kunde Anspruch auf eine automatische Entschädigung in Höhe des für das Datenpaket entrichteten Betrags, anteilig berechnet für die Dauer der Unterbrechung. Bei Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt entschädigt eSimFLAG den Kunden automatisch durch Rückerstattung des für das Datenpaket entrichteten Betrags, anteilig berechnet für die Dauer der Unterbrechung.

Die Entschädigung erfolgt durch Rückerstattung auf das beim Kauf verwendete Zahlungsmittel.

- Mit Ausnahme der Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt verpflichtet sich eSimFLAG, dass die kumulierte Dauer der Unterbrechung des Dienstes während eines Abrechnungszeitraums weniger als acht Stunden beträgt. Die Dauer der Unterbrechung des Dienstes wird als Summe der Gesamtzeiten berechnet, in denen während der Gültigkeit des Datenpakets das Datenvolumen nicht verfügbar war. Der Kunde wird von eSimFLAG mit einem Betrag in Höhe des dreifachen Tagesbetrags des Datenpakets, bei dem die Unterbrechung aufgetreten ist, entschädigt, anteilig für die Zeit, in der die individuelle Verpflichtung von acht Stunden überschritten wurde.

Die in diesem Abschnitt vorgesehenen Entschädigungen gelten zusätzlich zu den in Abschnitt I dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführten Entschädigungen.

- Die Entschädigung erfolgt durch Rückerstattung auf das beim Kauf verwendete Zahlungsmittel.

Für die in den vorhergehenden Absätzen genannten Zwecke sowie für den Fall, dass die vorübergehende Unterbrechung des Dienstes eingetreten ist, während sich der Kunde im Roaming-Modus befand, hat dieser seinen Antrag auf Entschädigung innerhalb von zehn Tagen nach Wiederherstellung des Dienstes unter ausdrücklicher Angabe der erlittenen Unterbrechungen an den Kundendienst zu richten oder unter www.esimflag.com geltend zu machen.

- Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze kommen nicht zur Anwendung, wenn die vorübergehende Unterbrechung auf einen der folgenden Gründe zurückzuführen ist:

1. Schwerwiegende Verstöße gegen die Vertragsbedingungen durch die Kunden, insbesondere im Fall von Betrug, der zur vorübergehenden Aussetzung und Unterbrechung des Dienstes führt;
2. Schäden am Netz, die durch den Anschluss von Endgeräten durch den Kunden verursacht werden, deren Konformität nicht gemäß den geltenden Vorschriften geprüft wurde;
3. Verstoß gegen den Verhaltenskodex durch einen Anbieter von Diensten mit zusätzlichen Gebühren, wenn der Vertrag über den Abonnementdienst mit diesem geschlossen wurde.

- Die Erreichbarkeit und Geschwindigkeit des Datenverkehrs können den Bestimmungen zur angemessenen Nutzung des Netzanbieters unterliegen. Das bedeutet, dass der Netzanbieter, um eine hohe Qualität des Dienstes für alle Nutzer zu gewährleisten, sich das Recht vorbehält, die Nutzung oder Geschwindigkeit des Datenverkehrs einzuschränken, wenn die Nutzung als übermäßig angesehen wird oder die Leistung des Netzes für andere Nutzer beeinträchtigt.

- Es wird keine Gewähr für die Kapazität oder Qualität des Netzes oder die für den Dienst benötigte Verbindungsverfügbarkeit übernommen. Dies beinhaltet (ist jedoch nicht beschränkt auf) alle folgenden Umstände:

1. wenn unsere Netzanbieter Verbesserungs-, Wartungs- oder sonstige Arbeiten an ihren Mobilfunknetzen durchführen müssen;

2. wenn sich der Kunde in Gebieten aufhält, in denen von unseren Netzanbietern kein Empfang angeboten wird oder selbige nicht zu den im Datenpaket aufgeführten Gebieten gehören;

3. wenn Faktoren außerhalb unserer Kontrolle zu Unterbrechungen führen, wie zum Beispiel Unterbrechungen aufgrund der Eigenschaften oder Funktionen des Kundengeräts, behördlicher Auflagen, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, Wetterbedingungen, Funkstörungen oder anderer physischer Hindernisse.

Der Kunde kann über unsere Kundendienstkanäle Informationen zu unseren Diensten, Empfang, Preisen und allen ihn betreffenden Vorfällen erhalten: Man kann uns per WhatsApp unter der Nummer +34 696 88 66 82 oder über den auf der Website www.esimflag.com oder der App eSimFLAG verfügbaren Chat erreichen, eine E-Mail an help@esimflag.com schicken oder die Telefonnummer 900 774 747 (+34 91 707 47 47 für Anrufe aus dem Ausland, der Preis hängt vom jeweiligen Anbieter ab) wählen.

Der Kunde verpflichtet sich, eSimFLAG jegliche Änderung der im Vertrag angegebenen Daten mitzuteilen.

eSimFLAG kann ausschließlich zum Zweck der Wiederherstellung des Leistungsgleichgewichts zwischen den Parteien die im Vertrag festgelegten Bedingungen und insbesondere den in diesem festgehaltenen Preis aus einem der folgenden Gründe ändern, sofern diese Gründe auf Umstände zurückzuführen sind, die nach der Festlegung der mit dem Dienst verbundenen Preisen durch eSimFLAG eingetreten sind:

1. Anstieg der Kosten der Unternehmensbranche, in der eSimFLAG tätig ist, die sich auf den Empfang, die Qualität des Netzes oder die Merkmale des erbrachten Dienstes auswirken.
2. Änderungen gesetzlicher Bestimmungen (einschließlich Steuern, Abgaben oder behördlicher oder gerichtlicher Beschlüsse), die sich auf die Bedingungen für die Erbringung des Dienstes auswirken.
3. Anstieg des Verbraucherpreisindex (VPI) oder, falls dieser nicht verfügbar ist, des Erzeugerpreisindex (EPI).

eSimFLAG informiert den Kunden über jede Änderung unter Angabe des genauen Grundes mindestens EINEN (1) Monat vor dem Datum, an dem die Änderung wirksam wird, wobei der Kunde das Recht hat, den Vertrag ohne Vertragsstrafe zu kündigen, unbeschadet anderer vom Kunden selbst eingegangener Verpflichtungen. Falls eSimFLAG innerhalb eines Monats keine entsprechende Mitteilung des Kunden erhalten hat, gilt die Zustimmung des Kunden zu den Änderungen als erteilt.

Die vom Kunden an eSimFLAG aufgrund der Bestimmungen dieses Vertrags und in dessen Ausführung zu machenden Mitteilungen erfolgen entweder telefonisch unter den Kundendienstnummern von eSimFLAG oder schriftlich an die jeweils in diesem Vertrag angegebenen Postfächer oder Postanschriften.

Die Mitteilungen und Nachrichten, die eSimFLAG dem Kunden zukommen lassen muss, erfolgen über folgende Kanäle:

1. Versand einer E-Mail an eine der E-Mail-Adressen, die der Kunde für diesen Zweck eSimFLAG mitgeteilt hat;
2. Anruf oder gegebenenfalls SMS an die vom Kunden angegebene Nummer.
3. Kommunikation über den privaten eSimFLAG-Bereich des Kunden, auf den man über die Website www.esimflag.com oder die App eSimFLAG oder die diese ersetzenden Bezeichnungen zugreifen kann.

Der Kunde erklärt in diesem Sinne, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und korrekt sind, und verpflichtet sich, eSimFLAG über etwaige Änderungen seiner Kontaktdaten sowie über alle weiteren Informationen, die für die Abwicklung und Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses zwischen eSimFLAG und dem Kunden erforderlich sind, zu informieren.

1. eSimFLAG kann nach Eingang des Anmeldeantrags für den Dienst und jederzeit während der Laufzeit dieses Vertrags zur Gewährleistung der Erfüllung der sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen

1. Vom Kunden die Stellung einer Sicherheit in Form einer unentgeltlichen Bareinlage oder einer Bankbürgschaft verlangen.
2. Dem Kunden ein Kreditlimit zuweisen.

II. Diese Maßnahmen werden ergriffen, wenn einer der folgenden Gründe vorliegt:

1. Das Vorliegen von unbezahlten Beträgen des Kunden aus einem mit eSimFLAG abgeschlossenen Vertrag.
2. Die wiederholte Verzögerung bei der Bezahlung der entsprechenden Rechnungen.
3. Die Unmöglichkeit für eSimFLAG zu überprüfen, ob der Kunde über ausreichende Zahlungsfähigkeit verfügt, um seinen mit diesem Vertrag verbundenen Verpflichtungen nachzukommen. Diese Überprüfung erfolgt unter vollständiger Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften durch Zugriff auf automatisierte Dateien, in denen personenbezogene Daten gemäß Artikel 6.1 b) der Europäischen Datenschutzverordnung 2016/679 in Verbindung mit Artikel 22 desselben Dokuments sowie allen sie ersetzenden oder anwendbaren Vorschriften erhoben wurden.
4. Die Überschreitung des von eSimFLAG festgelegten Kreditlimits.

III. Durch die Nichtstellung der geforderten Sicherheit ist eSimFLAG berechtigt, den Antrag auf Anmeldung für den Dienst abzulehnen, ausgehende Anrufe zu beschränken, den Vertrag auszusetzen bzw. zu kündigen und ihn endgültig zu beenden.

Wenn der Kunde mit ausstehenden Forderungen die Auflösung des Vertrags oder die Kündigung des eSimFLAG-Dienstes, die Änderung des Vertragsinhabers oder die Übertragung des Vertrags beantragt, kann eSimFLAG die Sicherheit für den gesamten ausstehenden Betrag in Anspruch nehmen, wobei der Restbetrag dem Kunden zur Verfügung steht.

Bei Nichtzahlung kann eSimFLAG die vom Kunden vorgelegte Bürgschaft geltend machen oder den Betrag der Bareinlage in Höhe der ausstehenden Beträge einschließlich etwaiger Verzugszinsen einziehen, und zwar unbeschadet weiterer Maßnahmen, die aufgrund der Nichtzahlung gemäß den Bestimmungen dieses Vertrags oder den geltenden Rechtsvorschriften ergriffen werden können.

Bei ausstehenden Forderungen und Zahlungsausfällen können die Daten über die Forderung an folgende Stellen weitergegeben werden, die Kreditinformationssysteme betreiben:ASNEF, ein System, das vom Unternehmen EQUIFAX IBERICA S.L. verwaltet wird, und BADEXCUG, ein System, das vom Unternehmen Experian Bureau de Crédito, S.A. verwaltet wird, sowie alle anderen Systeme, die dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt werden.

Der Kunde haftet gegenüber eSimFLAG für tatsächliche und nachgewiesene Schäden, einschließlich Rufschädigung, die sich aus der Verletzung (bei Vorliegen von Verschulden oder Fahrlässigkeit) seiner im Rahmen dieses Vertrags eingegangenen Verpflichtungen oder aus der Verletzung geltender Vorschriften ergeben, wenn dies die Ausübung betrügerischer Handlungen gegen eSimFLAG bzw. Dritte begünstigt, bewirkt, dazu beiträgt oder in sonstiger Weise fördert. Zu diesem Zweck unterlässt der Kunde jegliche Handlungen (durch Ausführung oder Unterlassen) auf seiner Mobilfunkleitung oder durch andere Mittel, die eine nicht in diesem Vertrag vorgesehene Nutzung derselben und der damit verbundenen Dienste, die eSimFLAG bereitstellt, darstellen. eSimFLAG kann den Dienst sofort einstellen, sobald ein schwerwiegender Verstoß des Kunden gegen diese Verpflichtung festgestellt wird.

Unbeschadet weiterer gesetzlich vorgesehener Rechtsmittel können Reklamationen bezüglich der Funktionsweise der Dienste, Preise, Rechnungsstellung, Qualität oder anderer Fragen, die im Zusammenhang mit der Erbringung des Dienstes auftreten können, innerhalb eines Monats nach Bekanntwerden des die Reklamation begründenden Sachverhalts oder Grundes über die dafür vorgesehenen Kundendienstkanäle oder die Website www.esimflag.com an eSimFLAG gerichtet werden, unbeschadet der Fälle, in denen aufgrund geltender Vorschriften andere Fristen vorgesehen sind. Unter bestimmten Umständen und zur bestmöglichen Lösung dieser Beschwerden kann eSimFLAG dem Kunden anbieten, die Reklamation schriftlich einzureichen. Beim Einreichen der Reklamation erhält der Kunde eine entsprechende Referenznummer und kann zusätzlich ein Dokument anfordern, das die Einreichung und den Inhalt der Reklamation bestätigt. Falls der Kunde nach Einreichung der Reklamation innerhalb eines Monats keine zufriedenstellende Antwort von eSimFLAG erhalten hat, kann er diese an die zuständige Schlichtungsstelle oder an das Staatssekretariat für Telekommunikation und digitale Infrastrukturen (SETID) oder die diese ersetzende Behörde richten.

Bei dem Dienst, der Gegenstand dieses Vertrages ist, handelt es sich um eine persönliche Leistung, die dennoch vom Kunden nach vorheriger Zustimmung von Telefónica Móviles España, S.A.U. an einen Dritten abgetreten werden kann. Telefónica Móviles España, S.A.U. kann diesen Vertrag unter vorheriger Unterrichtung des Kunden gemäß den geltenden Vorschriften und unbeschadet des Rechts des Kunden, den Vertrag zu kündigen, übertragen.

Der Kunde verpflichtet sich zu einer angemessenen Nutzung der zum Dienst gehörenden Leistungen sowie aller jeglicher anderen, von eSimFLAG erbrachten und mit diesem verbundenen Dienste. Der Kunde haftet gegenüber eSimFLAG für jede andere als die im Vorhergehenden genannte Nutzung, die eSimFLAG oder Dritten Schaden oder Nachteile verursachen kann. Er haftet insbesondere für jegliche Nutzung der von eSimFLAG erbrachten Dienste zu einem anderen Zweck als der rein persönlichen Kommunikation im Falle von Privatkunden oder für den Weiterverkauf oder die Vermarktung dieser Dienste. Unbeschadet anderer Nutzungen, die ebenfalls eine andere als die in diesen Bedingungen vorgesehene Nutzung darstellen, gelten beispielsweise die folgenden Nutzungen als unsachgemäß:

- Als ausdrücklich ausgeschlossen und als unsachgemäße Nutzung gelten die Verwendung in Telefonanlagen, SIMBOXEN, Massenruf-Routern oder anderen Elementen zur Konzentration oder Umwandlung des Datenverkehrs oder zur Durchführung von Massenanrufen, Datenumleitungsdiensten bzw. allgemein als Datenverkehrssenken dienenden Elementen.

- Der Kunde darf keinen Weiterverkauf des Dienstes durchführen. Er darf den Dienst nicht kommerziell nutzen und auch keinen direkten oder indirekten wirtschaftlichen Gewinn aus dem Weiterverkauf des Dienstes oder einer seiner Funktionen oder Merkmale erzielen.

- Darüber hinaus dürfen die Möglichkeiten, die vom Dienst in all seinen Leistungen und Einrichtungen geboten werden, nicht zum Zweck der Fernüberwachung oder -abhörung sowie für andere Verbindungen - unabhängig von ihrer Dauer - genutzt werden, deren Zweck nicht die aktive Kommunikation zwischen Privatpersonen ist. Bei einer Überlastung des Netzes kann dem Datenverkehr von P2P-Diensten und Direkt-Download-Portalen gegenüber anderen Datenverkehrstypen eine niedrigere Priorität eingeräumt werden.

- Gemäß den Bestimmungen der Europäischen Roaming-Verordnung kann bei Feststellung einer unangemessenen, missbräuchlichen oder betrügerischen Nutzung ein Aufpreis für den Datenverkehr in der Roamingzone 1 oder der EU-Zone erhoben werden, oder es können andere Maßnahmen ergriffen werden, die in den im folgenden Absatz genannten Fällen und unter Anwendung der beschriebenen Kontrollmechanismen auf Grundlage objektiver Indikatoren anwendbar sind. Als Nutzung, die über die „verordnungskonforme Nutzung“ hinausgeht, gilt:

1. Die vorherrschende Präsenz und Nutzung durch den Kunden im EU- und EWR-Roaming im Vergleich zur Präsenz und zum nationalen Datenverkehr.
2. Lange Inaktivität von SIM-Karten, die überwiegend im Roaming verwendet werden.
3. Erwerb und sequenzielle Nutzung mehrerer SIM-Karten durch denselben Kunden im Roaming.
4. Der organisierte Weiterverkauf von eSIM-Karten von eSimFLAG.

- Jegliche Verwendung, die gegen spanische oder europäische Vorschriften verstößt. Dies kann beispielsweise ein Verstoß gegen die zum Zeitpunkt der Buchung des Dienstes geltenden Vorschriften in Bezug auf Inhalte, geistiges Eigentum, Sicherheit und Datenschutz sein.

Der Nutzer verpflichtet sich zu einer angemessenen, nicht betrügerischen, missbräuchlichen oder anomalen Nutzung der im Dienst enthaltenen Leistungen sowie aller anderen damit verbundenen Dienste.

In allen im Vorhergehenden aufgeführten Fällen sowie in allen anderen Fällen, die ebenfalls in unzulässiger Weise bzw. entgegen dem für den Dienst vorgesehenen Zweck der privaten Kommunikation auftreten, behält sich eSimFLAG das Recht vor, den Dienst sowohl vorübergehend zu unterbrechen als auch endgültig einzustellen (wobei eSimFLAG die Wiederaufnahme des Dienstes von der Bereitstellung der von eSimFLAG geforderten Sicherheiten durch den Kunden abhängig machen kann). Der Kunde haftet gegenüber eSimFLAG für tatsächliche und nachgewiesene Schäden, einschließlich Rufschädigung, die sich aus der Verletzung (bei Vorliegen von Verschulden oder Fahrlässigkeit) seiner im Rahmen dieses Vertrags eingegangenen Verpflichtungen oder aus der Verletzung geltender Vorschriften ergeben, wenn dies die Ausübung betrügerischer Handlungen gegen eSimFLAG bzw. Dritte begünstigt, bewirkt, dazu beiträgt oder in sonstiger Weise fördert. Zu diesem Zweck unterlässt der Kunde jegliche Handlungen (durch Ausführung oder Unterlassen) auf seiner Mobilfunkleitung oder durch andere Mittel, die eine nicht in diesem Vertrag vorgesehene Nutzung derselben und der damit verbundenen Dienste, die eSimFLAG bereitstellt, darstellen. eSimFLAG kann den Dienst sofort einstellen, sobald ein schwerwiegender Verstoß des Kunden gegen diese Verpflichtung festgestellt wird.

Sofern nicht anders angegeben, ist die eSIM unser Eigentum (oder das unseres Lizenzgebers) und der gesamte Quellcode, alle Datenbanken, Funktionen, Software, Website-Designs, Audio-, Video- und Textinhalte, Fotos und Grafiken der App (zusammenfassend „Inhalte”) sowie die darin enthaltenen Marken, Dienstleistungsmarken und Logos („Marken”) sind unser Eigentum, unterliegen unserer Kontrolle oder unserer Lizenz und sind durch Urheberrechts- und Markengesetze sowie andere Rechte an geistigem Eigentum geschützt.

Sofern nicht ausdrücklich in diesen Bedingungen festgelegt, darf kein Teil der eSIM, der App oder der Inhalte oder Marken ohne unsere ausdrückliche vorherige Genehmigung kopiert, reproduziert, hinzugefügt, erneut veröffentlicht, gepostet, geteilt, öffentlich angezeigt, verschlüsselt, übersetzt, ausgestrahlt, verbreitet, verkauft, lizenziert oder auf andere Weise für kommerzielle Zwecke genutzt werden.

Der Kunde kann jederzeit die Kündigung des von eSimFLAG erbrachten Dienstes über die Mailbox help@esimflag.com beantragen. Mit der Kündigung von eSimFLAG gehen die Deaktivierung der beim Vertragsabschluss bereitgestellten eSIM-Karte und somit das Vertragsende einher.

Die Kündigung des Dienstes erfolgt automatisch 24 Monate nach dem letzten Kauf und der Annahme der allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Falle einer Einstellung des Dienstes durch eSimFLAG kann dieser einseitig nach vorheriger Mitteilung an die Kunden mit angemessener Frist vor dem geplanten Datum der Einstellung des Dienstes gekündigt werden.

Falls man zum Zeitpunkt der Kündigung über eine eSIM verfügt, wird diese deaktiviert, sodass das zu diesem Zeitpunkt verfügbare Datenpaket nicht mehr genutzt werden kann.

Die Deinstallation der App oder der eSIM-Karte hat nicht die Kündigung des eSimFLAG-Dienstes zur Folge.

eSimFLAG informiert, dass die Daten seiner Kunden gemäß den Bestimmungen der eSimFLAG-Datenschutzrichtlinie verarbeitet werden, deren grundlegende Informationen in dieser Klausel enthalten sind. Der vollständige Inhalt dieser Datenschutzrichtlinie kann auf der Website www.esimflag.com eingesehen werden.

In Übereinstimmung mit den europäischen Datenschutzbestimmungen und gemäß den Bestimmungen der genannten Richtlinie sind folgende Unternehmen der Telefónica-Gruppe für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten des eSimFLAG-Kunden entsprechend den von ihm vertraglich vereinbarten Produkten und Dienste mitverantwortlich: Telefónica de España, S.A.U. und Telefónica Móviles España, S.A.U. (nachstehend und gemeinsam für die Zwecke dieser Klausel „eSimFLAG“).

Bei eSimFLAG werden die Kundendaten für die Erbringung des Dienstes sowie für andere Zwecke verarbeitet, die der eSimFLAG-Kunde gemäß den Bestimmungen der Datenschutzrichtlinie gestattet oder genehmigt. In dieser sind auch alle notwendigen Informationen enthalten, damit der Kunde über weitere, seine Zustimmung erfordernde Verarbeitungen entscheiden kann.

Die für die Vertragserfüllung erforderlichen personenbezogenen Daten, die vom Kunden bei Vertragsabschluss angegeben werden, sowie die im Rahmen der Erbringung des Dienstes und über die Kundendienst- und Vertriebskanäle erhobenen Daten werden in elektronischen Dateien gespeichert, deren Inhaber eSimFLAG ist.

Zusätzlich zu den in der Datenschutzrichtlinie aufgeführten Verarbeitungen wird der Kunde durch die Annahme der vorliegenden Nutzungsbedingungen des Dienstes über die spezifische Verarbeitung der Daten informiert, die in den Bedingungen für die Erbringung der mit dem Vertragsabschluss mit eSimFLAG verbundenen Dienste beschrieben sind. Von dieser Verarbeitung sind auch Verbrauchs- und Rechnungsdaten sowie alle von eSimFLAG generierten oder geschätzten Daten betroffen, wobei diese für alle in der Datenschutzrichtlinie angegebenen Zwecke zur Erfüllung des Vertrags und zur Erbringung der Dienstes erforderlich ist.

Mit der Verarbeitung dieser Kundendaten wird eine effizientere Arbeitsweise und die Gewährleistung eines Höchstmaßes an Sicherheit und Vertrauen in die von uns angebotenen Dienste ermöglicht. In diesem Zusammenhang wird ebenfalls darüber informiert, dass bestimmte Daten mit dem Ziel verarbeitet werden können, dem Kunden den bestmöglichen Service zu bieten und ihn stets über die für ihn relevanten Themen auf dem Laufenden zu halten. Die Daten des Kunden werden diesbezüglich auf der Grundlage unseres berechtigten Interesses unter Berücksichtigung seiner berechtigten Erwartungen verarbeitet, und sofern dem nicht widersprochen wird, wird ein kommerzielles Profil erstellt und es werden ihm über unsere Kanäle oder durch den Versand von Werbekampagnen personalisierte Empfehlungen unterbreitet. Man bekommt damit Empfehlungen zu eSimFLAG auf Grundlage der bereitgestellten Daten, den Daten über den Verbrauch und die Abrechnung unserer Produkte und Dienste, den bei der Nutzung von Apps und eSimFLAG-Websites (einschließlich „Cookies”, sofern diesen zugestimmt wurden) generierten Daten sowie den mit dem Ziel berechneten Daten, ein Basisprofil des Kunden zu erstellen und diesem über beliebige Medien auf ihn zugeschnittene eSimFLAG-Empfehlungen zu unterbreiten.

Darüber hinaus kann eSimFLAG für alle in der Datenschutzrichtlinie genannten Zwecke vertrauenswürdige Dienstleister mit der Verarbeitung der Kundendaten beauftragen. Die aktualisierte Liste der Kategorien dieser Dienstleister sowie derjenigen, die im Rahmen ihrer Aufgaben internationale Datenübermittlungen vornehmen, kann dem Abschnitt „Zusätzliche Informationen“ der Datenschutzrichtlinie entnommen werden.

Darüber hinaus garantiert eSimFLAG die Ergreifung erforderlicher Maßnahmen, um die vertrauliche Behandlung dieser Daten zu gewährleisten. Der Kunde wird über die Möglichkeit informiert, gemäß den genannten Bestimmungen sein Recht auf Zugang, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Widerspruch und Übertragbarkeit auszuüben, indem er ein entsprechendes Schreiben an folgende E-Mal-Adresse richtet: te_datos@telefonica.com, BETREFF: eSimFlag.

19.1. Nützlichkeit und Fehlerhaftigkeit der über den Dienst zugänglichen Leistungen und Inhalte

eSimFLAG übernimmt keine Garantie dafür, dass die Dienste und Inhalte für die Durchführung einer bestimmten Tätigkeit geeignet sind, auch nicht für deren Fehlerfreiheit, insbesondere, aber nicht ausschließlich, dass die Kunden über den Dienst tatsächlich auf die verschiedenen im Internet vorhandenen Websites zugreifen können, oder dass über diesen Informationen, Daten oder Inhalte an Dritte übertragen, verbreitet oder diesen zugänglich gemacht werden können, oder dass auf Informationen, Daten oder Inhalte zugegriffen werden kann, die von Dritten verbreitet oder zugänglich gemacht wurden. eSimFLAG schließt jegliche Haftung für Schäden jeglicher Art aus, die auf die Enttäuschung der Erwartungen der Nutzer hinsichtlich der über den Dienst erhaltenen Leistungen und Inhalte und auf die Zuverlässigkeit der Dienste und Inhalte zurückzuführen sind, insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, auf Fehler beim Zugriff auf die verschiedenen, über die Dienste bestehenden Internetseiten, bei der Übertragung, Verbreitung, Speicherung oder Bereitstellung von Inhalten durch Dritte über die Dienste oder beim Empfang, Erhalt oder Zugriff auf Inhalte über die Dienste.

19.2. Datenschutz und Sicherheit bei der Nutzung der Dienste und Inhalte

eSimFLAG übernimmt keine Garantie für den Datenschutz und die Sicherheit bei der Nutzung der Dienste und Inhalte durch die Kunden, und insbesondere dafür nicht, dass unbefugte Dritte keine Kenntnis von der Art, den Bedingungen, den Merkmalen und den Umständen der Nutzung des Internets durch die Kunden erlangen können, oder dass diese keinen Zugang zu den Inhalten und Mitteilungen jeglicher Art haben, die von den Kunden über den Dienst übermittelt, verbreitet, gespeichert, zur Verfügung gestellt, empfangen, erhalten oder abgerufen werden, und diese auch nicht abfangen, löschen, verändern, modifizieren oder in irgendeiner Weise manipulieren können.

eSimFLAG schließt im gesetzlich zulässigen Umfang jegliche Haftung für Schäden jeglicher Art aus, die darauf zurückzuführen sind, dass Dritte Kenntnis von der Art, den Bedingungen, den Eigenschaften und den Umständen der Nutzung des Internets durch die Nutzer haben, oder die auf den Zugriff und gegebenenfalls das Abfangen, Löschen, Verändern, Modifizieren oder Manipulieren in jeglicher Form der Inhalte und Mitteilungen jeglicher Art zurückzuführen sind, die von Kunden oder Nutzern über den Dienst übermittelt, verbreitet, gespeichert, zur Verfügung gestellt, empfangen, erhalten oder abgerufen werden.

a) Der Kunde hat das Recht, dass die Leistung/die Ware/der Inhalt oder der digitale Dienst, die Gegenstand dieses Vertrags ist, der Beschreibung, der Art, der Menge, der Qualität, der Sicherheit und den im Vertrag festgelegten Funktionen entspricht und entsprechend aktualisiert wird.

Falls der Dienst/die Ware oder der digitale Inhalt diese Anforderungen nicht erfüllt, hat der Kunde das Recht, von eSimFLAG eine entsprechende Anpassung zu verlangen, wobei zwischen einer Nachbesserung oder einem Ersatz gewählt werden kann, es sei denn, eSimFLAG kann eine alternative Abhilfemaßnahme anbieten, die für den Kunden keine größeren Nachteile mit sich bringt. In jedem Fall hat der Kunde, wenn die Reparatur die Lieferung oder Abholung von Waren erfordert, die sich in seinem Besitz befinden, diese gemäß den ihm zu diesem Zweck übermittelten Anweisungen von eSimFLAG zur Verfügung zu stellen.

Falls eine solche Anpassung unmöglich ist, unverhältnismäßige Kosten verursacht oder die Reparatur nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt, hat der Kunde das Recht, von eSimFLAG mittels einer ausdrücklichen Erklärung eine Minderung des Preises des Dienstes in Form eines Rabatts auf die Rechnung zu verlangen, der proportional zu dem Zeitraum ist, in dem der Dienst/die Ware oder der digitale Inhalt oder Dienst nicht Anforderungen entsprochen hat. Er kann auch die Auflösung des Vertrags verlangen, es sei denn, diese Nichterfüllung ist von geringer Bedeutung.

b) eSimFLAG haftet für sämtliche Mängel bezüglich der Anforderungserfüllung, die zum Zeitpunkt der Lieferung des digitalen Inhalts oder Dienstes bestehen und innerhalb von zwei Jahren nach der Lieferung auftreten, unbeschadet dessen, dass eSimFLAG dafür sorgt, dass dem Verbraucher oder Nutzer die zur Aufrechterhaltung der vertraglich zugesicherten Anforderungen erforderlichen Aktualisierungen, einschließlich der sicherheitsrelevanten, gemäß den geltenden Vorschriften mitgeteilt und zur Verfügung gestellt werden.

Bei digitalen Inhalten oder Diensten oder Waren mit digitalen Elementen, wenn der Vertrag die kontinuierliche Bereitstellung digitaler Inhalte oder Dienste während eines bestimmten Zeitraums vorsieht, haftet eSimFLAG für jede Nichterfüllung der vertraglich festgelegten Anforderungen der digitalen Inhalte oder Dienste, die innerhalb des Zeitraums auftritt oder sich in dessen Verlauf manifestiert, in dem gemäß Vertrag die digitalen Inhalte oder Dienste bereitgestellt werden müssen. Wenn jedoch der Kaufvertrag über Waren mit digitalen Elementen die kontinuierliche Bereitstellung digitaler Inhalte oder Dienste für einen Zeitraum von weniger als drei Jahren vorsieht, beträgt die Haftungsdauer drei Jahre ab Lieferzeitpunkt.

Sollte der Kunde gemäß den Klauseln dieser Bedingungen Probleme oder Fragen im Zusammenhang mit dem von eSimFLAG erbrachten Dienst haben, kann er sich zur entsprechenden Klärung unter der Telefonnummer 900 774 747 (+34 91 707 47 47 für Anrufe aus dem Ausland, Preis gemäß des Anbieters) an eSimFLAG wenden.

Es gelten die spanischen Rechtsvorschriften. Bei Meinungsverschiedenheiten über die Auslegung oder Ausführung dieser Bedingungen kann sich der Nutzer zur Beilegung von Konflikten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Dienst ergeben, an die jeweils zuständigen Gerichte gemäß den Bestimmungen der geltenden Gesetzgebung wenden.

Es können auch andere, zwingend anwendbare Gesetze anderer Staaten für die Nutzung der eSIM gelten.

Der Dienst und die App sind nicht für die Nutzung durch Personen oder Organisationen in Ländern oder Rechtsordnungen bestimmt, in denen diese Nutzung gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt.Daher handeln Personen, die sich für einen Zugriff auf den Dienst bzw. die App von Orten entscheiden, an denen diese Nutzung verboten ist, auf eigene Initiative und haften allein für die Einhaltung lokaler Gesetze, soweit diese anwendbar sind.